In Kooperation mit Avocat Marie- Anne Buron
Monday 22. August 2011 Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen steuerlich absetzbar
Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 12.05.2011, VI R 42/10 entschieden, dass Zivilprozesskosten als außergewöhnliche Belastungen steuerlich absetzbar sind – es sei denn, der Betroffene hat sich „mutwillig oder leichtfertig“...[more]
Monday 23. May 2011 Grenzgänger: Frist zur Einlegung eines Einspruchs im Arbeitsgerichtsprozess
Die Frist zur Einlegung eines Einspruchs gegen ein Versäumnisurteil im arbeitsgerichtlichen Verfahren ist verblüffend kurz: sie beträgt nur eine Woche nach Zugang des Urteils, § 59 Satz 1 ArbGG. Anders aber, wenn der...[more]
Thursday 05. May 2011 Zwangsversteigerung von Wohnungseigentum und Sonderumlage
Kürzlich wurde ich gefragt: „Ich habe ein Wohnung ersteigert, und nun soll ich eine Sonderumlage zahlen, die vor meiner Zeit beschlossen wurde, geht das?“ Kurze Antwort: JA. Und die längere Erklärung: Nach § 10 Absatz 4...[more]
Tuesday 22. February 2011 Verwertungsrechte für einen guten Zweck und die freie Bearbeitung
Jim Fitzpatrick, der Schöpfer des berühmten CheGuevara-Portraits, welches alle denkbaren Werbeartikel von der Kaffeetasse bis zur Unterhose ziert, hat sich nach Berichten der Artdaily dazu entschlossen, die Nutzungsrechte...[more]
Thursday 17. February 2011 BGH zur Einwilligungserklärung bei Werbeanrufen
Für Werbeanrufe gegenüber einem Verbraucher ist dessen vorherige ausdrückliche Einwilligung einzuholen, anderenfalls handelt es sich um eine unzumutbare Belästigung. Hierbei stellt sich für den Werbetreibenden die Frage, wie...[more]